Über mich


Berufliche Laufbahn:

 

- Dezember 1958 : Abschluss an der Techn. Hochschule in Prag, Elektro;

- bis September 1968 : Prüfer und Richter im Patentamt in Prag;

- bis April 1982 : Patentanwalt in Zürich;

 

- seit Mai 1982 : eigenes Patentanwaltsbüro

 



Beratung der Industrie und der Erfinder

in der vorpatentrechtlichen, kreativen Phase

(Es handelt sich um eine völlig neue Art der Beratung von Unternehmen!)

G - Zone: Beratung der Industrieunternehmen und der Erfinder noch während

der Entstehung neuer Lösungen technischer Probleme;

 

H  Zone: Beratung der Industrieunternehmen und der Erfinder hinsichtlich

der Ausarbeitung der Unterlagen für Patentanmeldungen;

 

Für die Beratung der Industrie und der Erfinder während den Zone G der Phase 1 war bisher noch niemand zuständig. Vor dem Erscheinen des Buches „Das Unterbewusste und die Kreativität“ von S. V. Kulhavy gab es, mit Ausnahme des Autors des genannten Buches, noch niemanden, welcher für diese Art der Beratung qualifiziert war.

 

Art. 10 PAG

Patentanwältinnen und Patentanwälte sind zeitlich unbegrenzt zur Verschwiegenheit über alle Geheimnisse verpflichtet, die ihnen infolge ihres Berufes anvertraut worden sind oder die sie in dessen Ausübung wahrgenommen haben.“

 

Wegen Artikel 10 des Patentanwaltsgesetzes (PAG) dürfen wir, insbesondere Herr Patentanwalt Kulhavy, bereits in der vorpatentrechtlichen Phase, d.h. bereits vor der Einreichung einer Patentanmeldung, die Industrieunternehmen und die Erfinder beraten.

 

Wegen Art. 10 PAG muss niemand befürchten, dass Informationen über das Produkt,

 

welches gerade entwickelt wird, zu den Wettbewerbern gelangen könnte.

 



Aktivitäten vom Büro Patentanwalt Dipl. Ing. S. V. Kulhavy

 

Literaturverzeichnis:

 

- Patent: CZ-PS 88678 –„Einrichtung zum Durchschneiden der Unterlagsbahn

für Gruppen aus Mosaiksteinchen“;

- Bücher: „Materielle Prüfung von Erfindungen“, 1978; ISBN 3-85732-100-8;

„Erfindungs- und Patentlehre“, Carl Heymanns Verlag, Köln 2010,

ISBN 978-3-452-27120-4;

„Das Unterbewusste und die Kreativität“, PEV, St. Gallen, 2014;

- Artikel : „Zur Bemessung des technischen Fortschrittes von Maschinen"

in der Zeitschrift "Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht" (GRUR),

Internationaler Teil, 1967, Heft 2, S. 65ff;

„Erfindungsbegriff und Prüfungsverfahren" in GRUR, Inlandsteil, 1975,

Heft 8, S. 401ff;

„Konstrukteur und Patente" in "Schweizer Maschinenmarkt", 1979,

Nr. 13, 15, und 17;

„Erfindungsbegriff werturteilsfrei" in der Zeitschrift "Mitteilungen der

deutschen Patentanwälte"(Mitt.), 7/1979, S. 124ff;

„Die Entwicklung der Erfindungslehre" Mitt. 4/1980, S. 61ff;

„Ein europäisches 'kleines Patent'?", Mitt. 11/1980, S. 206ff;

„Prüfung auf erfinderische Tätigkeit", Mitt. 3/1981, S. 50ff;

„Erfindung im Nichtigkeitsstreit", Mitt. 10/1981, S. 193ff;

„Erfinderische Tätigkeit und non obviousness", epi-Information

des Institutes der beim EPA zugelassenen Vertreter, 3/1998, S. 110ff;

Anwendung der Lehre über die erfinderische Tätigkeit in der technischen Praxis",

epi-Information, 2/2004, S. 65ff;

Zur erfinderischen Tätigkeit“, epi-Information 1/2005, S. 33ff;

Mehrere Arten erfinderischer Tätigkeit“, sic! 2/2005, S. 146ff;

"Erfinderische Tätigkeit mehrstufig“, epi-Information 3/2005, 88ff;

Kommentar zum Beitrag ‚Computerimplementierte Erfindungen‘..“,

sic! 10/2005, S. 774ff;

Begründung der Definitionsmethode zur Prüfung erfinderischer Tätigkeit“,

epi-Information 1/2006, S. 28ff;

Arten der Beurteilung von Erfindungen“, epi-Information 2/2007, 63ff.

Vergleich der Methoden zur Prüfung von Erfindungen"; sic! 01/2008, S. 102ff;

Die Inventivpsychologie und erfinderische Tätigkeit“, epi-Information,

1/2008, S. 30ff und 3/2008, S. 105ff;

Durchschnittsfachmann, Fachmann oder doch kein Fachmann?“,

sic! 4/2011, S. 223ff;

„Der Fachmann im Patentwesen“, "Mitteilungen der deutschen

Patentanwälte"(Mitt.), 4/2011, S. 179ff;

Der Crux mit der erfinderischen Tätigkeit“, epi-Information,

3/2012, S. 90ff;

„Eine 2. und 3. Auslegungsart von Art. 56 EPÜ“, epi-Information,

3/2015, S. 106ff;

 

- Erfahrungen in Patentstreitsachen in CH und bis zum Landgericht Düsseldorf;

 

- Präsident des Patentinhaber- und ErfinderVereins (PEV), St. Gallen, Schweiz